Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort von Filiz Polat BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.02.2024 Ich unterstütze die Forderung nach der sofortigen Freilassung von Julian Assange und setze mich für die Einhaltung von rechtsstaatlichen Prinzipien und der Pressefreiheit ein.
Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 18.10.2023 Dieses Bemühen werden wir fortsetzen. Auf schwere Missstände aufmerksam zu machen, darf nicht kriminalisiert werden. Julian Assange darf nicht in Vergessenheit geraten.
Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 20.10.2023 m Interesse der Pressefreiheit wie auch aus humanitären Gründen aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass Julian Assange umgehend freikommt.
Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort von Dirk Wiese SPD • 19.10.2023 Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für den Schutz von hinweisgebenden Personen ein.
Frage von Regina M. • 18.10.2023
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 07.11.2023 Für die SPD-Bundestagsfraktion gilt: Journalist:innen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden.