Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sigrid m. • 27.10.2024
Wieviel Entwicklungshilfe zahlt Deutschland an China?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 19.11.2024 von Svenja Schulze SPD

Deutschland zahlt keine Entwicklungsgelder an China. China verfügt über große wirtschaftliche und technologische Ressourcen.

Frage von Andreas W. • 27.10.2024
Sparen wir Deutschland kaputt?
Yannick Bury Profilbild
Antwort 13.11.2024 von Yannick Bury CDU

Die Vorstellung, dass der Staat alles mit Subventionen finanzieren kann, weckt falsche Vorstellungen. Von einem Sparhaushalt kann nicht die Rede sein.

Frage von Franz-Josef J. • 27.10.2024
Guten Tag Herr Brandner, im Moment ist ja vieles im Argen in Deutschland. Was mich interessiert ist würde die AFD das Ehegattensplitting auch anschaffen wollen? Ich halte diese Vorschläge für falsch
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Die AfD möchte ein Familiensplitting einführen. Mehr dazu hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/046/2004672.pdf

Frage von Inga H. • 27.10.2024
Wann wird eine regelmäßige öffentliche Wahlprüfung eingeführt, so dass jeder Einspruchsführer die Möglichkeit bekommt, seine Sache unter den Augen der Öffentlichkeit entscheiden zu lassen ?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 26.11.2024 von Daniela Ludwig CSU

Eine Änderung der genannten Vorschriften würde eine Änderung des Wahlprüfungsgesetzes erfordern. Pläne für ein entsprechendes Gesetzgebungsvorhaben liegen derzeit nicht vor.

Frage von Sabine M. • 27.10.2024
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Wieso besuchen und unterstützen Sie Kriegsopfer in der Ukraine, aber nicht in Gaza? Wieso doppelte Standards? Wieso nicht Sanktionen gegen BEIDE Besatzer und Kriegsverbrecher, Russland UND Israel?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Michael P. • 27.10.2024
Warum sind Sie noch immer bei X (twitter)?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 28.10.2024 von Wolfgang Kubicki FDP

Ob Elon Musk ein rechtspopulistischer Influencer ist, sei dahingestellt. Aber die Tatsache, dass Musk den Quellcode des Algorithmus von X öffentlich gemacht hat, halte ich jedenfalls für eine sinnvolle Maßnahme.