Antwort 20.07.2026 von Anja Karliczek CDU
Bitte schreiben Sie uns an die Bundestagsadresse anja.karliczek(a)bundestag.de und erläutern Sie kurz, welche Lenkungssteuern Sie meinen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 21.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Ja, das ist rechtlich zulässig und im Steuersystem mehrfach der Fall
Antwort 21.07.2026 von Uwe Schmidt SPD
Das GKV-BStabG ist ein Spargesetz und kann nur eine Übergangslösung sein. Gleichzeitig müssen die vereinbarten Strukturreformen konsequent vorangetrieben und umgesetzt werden – insbesondere die Krankenhausreform, die Reform der Notfallversorgung, die Weiterentwicklung des Apothekenwesens, eine stärkere Primärversorgung sowie die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens.
Antwort ausstehend von Dirk Wiese SPD
Antwort 19.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Wenn aus Vergütungsinteressen eine medizinische Unterstellung konstruiert wird.