Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 22.05.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte auch die Sorge vieler Therapeutinnen und Therapeuten vor einer weiteren Budgetierung für sehr nachvollziehbar. Psychische Erkrankungen nehmen zu, gleichzeitig stoßen viele Praxen und Versorgungseinrichtungen bereits heute an ihre Grenzen. In dieser Lage braucht es strukturelle Verbesserungen und verlässliche Rahmenbedingungen – keine zusätzlichen Einschränkungen.

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 30.04.2026 von Fritz Güntzler CDU

Wir stehen einer Wiedereinführung der Vermögensteuer kritisch gegenüber, weil wir negative Auswirkungen auf Mittelstand, Familienunternehmen und Beschäftigte befürchten und weil es effizientere und rechtssicherere Wege gibt, um hohe Einkommen und große Erbschaften angemessen zu beteiligen.

Portrait von Marc Biadacz
Antwort ausstehend von Marc Biadacz CDU
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 29.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Rentengerechtigkeit braucht Reformen, aber keine pauschale Einheitslösung zulasten von Beamten im mittleren Dienst.

Portrait von Christian Zander
Antwort 06.05.2026 von Christian Zander CDU

Die beiden von Ihnen geäußerten Kritikpunkte habe ich bereits - gemeinsam mit Kolleginnen und Kollegen der CDU aus anderen Landtagsfraktionen - an die Bundesebene adressiert.