Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 24.09.2022
1
Beobachtung der Mineralölkonzerne durch das Kartellamt: Warum greift die Politik nicht ein?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Barbara D. • 24.09.2022
1
Navid Kermani hat das "dröhnende Schweigen" der europäischen Regierungen zu den Protesten und den Demonstrationen für Freiheit im Iran kritisiert. Er führt das auf das Atomabkommen zurück. Ist das so?
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Luise N. • 24.09.2022
Sehr geehrte Frau Gebauer, ich erhalte von der Deutschen Rentenversicherung Rente wegen voller Erwerbsminderung und erziele kein weiteres Einkommen. Bekomme ich ebenfalls die 300 €? Danke!
Portrait von Katharina Gebauer
Antwort 30.09.2022 von Katharina Gebauer CDU

die Bundesregierung hat im 3. Entlastungpaket eine Energiepreispauschale von 300€ für Rentner zugesagt. Laut aktuellem Stand soll die Pauschale zum 01. Dezember 2022 durch die Deutsche Rentenversicherung ausgezahlt werden.

Frage von Annette S. • 24.09.2022
Herr Habeck ist gegen eine Beteiligung Chinas am Hamburger Hafen, gleichzeitig sorgt er mit seiner LNG Nachfrage für den größten Auftrag für den Bau von LNG Schiffen in der Geschichte Chinas. können Sie diesen Widerspruch auflösen?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 03.11.2022 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade kritische Infrastrukturen bedürfen besonderen Schutzes. Wir dürfen die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und uns abhängig und erpressbar machen.

Frage von Nadine B. • 24.09.2022
Sehr geehrter Herr Simon, setzen Sie sich dafür ein, dass Grundschullehrern die professionelle Arbeit anerkannt wird und entsprechend auch mit A13 besoldet werden? Wenn nein, wieso?
Portrait von Björn Simon
Antwort 26.09.2022 von Björn Simon CDU

Lehrkräfte sollten für ihre überaus wichtige Arbeit auch angemessen vergütet werden.

Frage von Rezgar Ghulam R. • 24.09.2022
In wie fern wird Sprach Nachweis a1 abgeschafft durch koalitionsvertrag Inhalt.
Antwort 28.09.2022 von Josip Juratovic SPD

in bestimmten Härtefällen ist eine Ausnahme vom A1-Sprachnachweis möglich. Es muss beim Visumantrag erläutert werden, dass der Erwerb der deutschen Sprachkenntnisse innerhalb eines Jahres nicht möglich oder zumutbar war