Dass Hassrede stärker verfolgt wird, halte ich für richtig. Die Strafbarkeit von Likes ist von der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt.
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Antwort 14.07.2023 von Ingmar Jung CDU
Antwort 18.10.2022 von Katrin Helling-Plahr FDP
Ganz persönlich und grundsätzlich bin ich insoweit schon der Auffassung, dass im Einzelfall auch ein Like strafwürdiges Unrecht sein kann.
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Unter Long Covid versteht das Robert-Koch-Institut (RKI) gesundheitliche Langzeitfolgen nach einer vorangegangenen SARS-Cov-2-Infektion.
Antwort 01.11.2022 von Marco Buschmann FDP
Die seit Beginn des Krieges in der Ukraine steigenden Energiekosten stellen viele Bürgerinnen und Bürger vor große finanzielle Herausforderungen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Warum beantworten Sie nicht die Frage warum sich Deutschland sich in den Ukraine Konflikt einmischt?
Antwort 09.06.2023 von Ronja Kemmer CDU
Es geht bei diesem Krieg auch darum, ein klares Signal zu senden, dass wir als EU, als NATO und als internationale Staatengemeinschaft nicht zusehen werden, wenn die europäische Friedensordnung in Frage gestellt wird, Grenzen verletzt werden und Menschen umgebracht werden.