Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Hat es einen bestimmten Grund weshalb Ehepaare (nach Kirchenrecht - also Frau und Mann) und ledige Männer von Ihrem Ausschuss ausgegrenzt werden?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.03.2023 von Ulrike Bahr SPD

Zum Thema Gleichstellung zum Beispiel stehen wir in regem Austausch mit dem Bundesforum Männer.

Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Weshalb unterscheidet der Gesetzgeber nicht zwischen selbstbestimmt- oder krankheitsbedingt - kinderlos beim Zuschlag zur Pflegeversicherung?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Eberhard M. • 06.03.2023
Zuschuß zur Krankenversicherung bis zu 50% nur für bestimmte Beamtengruppen?
Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 08.03.2023 von Claudia Wein CDU

Ich habe eine Verständnisfrage und kann daher noch keine vollständige Antwort geben.

Frage von Maike H. • 06.03.2023
Haben Sie eine Datenlage, wie oft Staatsdiener (Abgeordnete, Beamte, z. B. bei Verbrennen von Unterlagen durch Beamte, Ignorieren von Wetterwarnmeldungen mit Todesfolge u.v.m.) straffrei bleiben ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Zu beachten ist, dass bestimmte Straftatbestände (z.B. Korruptionsdelikte, Verletzung des Dienstgeheimnisses, Rechtsbeugung etc.) ausschließlich oder überwiegend von Amtsträgern begangen werden können.

Frage von Ruud S. • 06.03.2023
Sehr geehrte Frau Schröder, warum werden bei der Gaspreisbremse nicht auch die Heizungen die mit Flüssiggas (LPG nicht LNG) betrieben werden berücksichtigt?
Portrait von Christina-Johanne Schröder
Antwort 03.05.2023 von Christina-Johanne Schröder BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gebäudeenergiegesetz ist erheblich besser als sein Ruf. Vorhandene Heizungen kann man bis 2045 reparieren lassen, natürlich kennt das Gesetz umfassende Härtefälle:

Frage von Simon K. • 06.03.2023
Wann ist mit einer Nachzahlung zu rechnen (Gesetz zur amtsangemessenen Alimentation)? Führt der „Zwang“ zur Mehrverdienerfamilie langfristig zu noch mehr sozialer Distanz?
Portrait von Wolfgang Fackler
Antwort ausstehend von Wolfgang Fackler CSU