Antwort 10.09.2025 von Stephan Brandner AfD
Nein, unserem Demokratieverständnis entspricht es nicht, wenn man die Opposition verbieten möchte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.09.2025 von Johann Saathoff SPD
SPD, CDU und CSU haben in ihrem Koalitionsvertrag ein Bekenntnis abgegeben, dass wir die Forschung zu postinfektiösen Erkrankungen wie ME/CFS, Long Covid oder PostVac als Basis für grundlegende Verbesserungen fördern werden. Das untermauern wir im Bundeshaushalt mit entsprechenden finanziellen Mitteln in den Bereichen Gesundheit und Forschung.
Antwort 10.09.2025 von Stephan Brandner AfD
Die Bundesagentur für Arbeit teilte weiter mit, es habe im März 2025 genau 701.000 ukrainische Bürgergeldempfänger gegeben.
Antwort 25.11.2025 von Anja Weisgerber CSU
Die Deutsche Rentenversicherung konnte eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen, denn eine andere Vorgehensweise wäre aufgrund fehlender Vorlaufzeit technisch nicht umsetzbar gewesen
Antwort 24.09.2025 von Julia Klöckner CDU
Ihre Beobachtung ist nachvollziehbar – Zeitunglesen während einer Plenarsitzung wirkt irritierend.
Antwort 23.09.2025 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD
Die neue Brücke ist seit dem 5. September 2025 für Fußgänger und Radfahrer freigegeben. Die Aufnahme des Bahnverkehrs wird für Ende 2025/Anfang 2026 erwartet.