Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas J. • 27.04.2022
warum sollen Rentner die Energiepauschale von 300 Euro nicht erhalten?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

auch Rentnerinnen und Rentner profitieren von den geplanten Entlastungen

Frage von Cristine T. • 27.04.2022
Sind Sie wirklich der Ansicht, dass Waffen den Krieg in der Ukraine beenden?
Portrait von Tim Teßmann
Antwort 29.04.2022 von Tim Teßmann CDU

Die Vorgänge in der Ukraine sind schrecklich und ich verurteile jede Form von Krieg

Frage von Sven B. • 27.04.2022
Welche persönliche(!) Konsequenzen ziehen sie daraus, dass das BVG das von Ihnen maßgeblich geprägte bayerische Verfassungsschutzgesetz in großen Teil als verfassungswidrig eingestuft hat?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.05.2022 von Joachim Herrmann CSU

Zu betonen ist, dass das Gericht die bestehenden Befugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz zum Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat.

Frage von Maik S. • 27.04.2022
Warum genau ist eine finanzielle Erstattung von Fahrkarten nach einem Tarifwechsel für die EVAG nicht mehr handhabbar? Bitte erklären Sie dies konkret und weichen sie nicht durch Verweise aus.
Portrait von Laura Wahl
Antwort 10.05.2022 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ergänzen möchte ich, dass ich Ihre Fragen zu den Umtauschfristen bereits in den beiden vorangegangen Fragen beantwortet habe.

Frage von Robert N. • 27.04.2022
NRWs Brücken bröseln weg und die Straßen sind übersät mit Schlaglöchern. Was gedenkt die PARTEI nach der Wahl gegen die gammelige Verkehrsinfrastruktur in NRW zu tun? Und wer soll das bezahlen?
Portrait von Patrick Meyer
Antwort 27.04.2022 von Patrick Meyer Die PARTEI

Lesen Sie die ausführliche Antwort, ich habe mir sehr viel Mühe damit gegeben.

Frage von Michael B. • 27.04.2022
Haben Sie in der Bundeswehr gedient Herr Hofreiter, oder sind Sie Kriegsdienstverweigerer oder haben Sie ihre Kriegsdienstverweigerung zurückgezogen? Danke für Ihre Antwort.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 01.06.2022 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich wurde 1990 vom Bundeswehrarzt ausgemustert.