Antwort 01.10.2026 von Mareike Lotte Wulf CDU
Ein mögliches Verbotsverfahren erfordert eine sorgfältige rechtliche Prüfung und eine belastbare Grundlage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Wer Exilby diskreditiert, um Cannabisblüten wieder zum Regelfall zu machen, führt die Debatte bewusst am eigentlichen Problem vorbei.
Antwort 02.10.2026 von Daniela Behrens SPD
Die eingegangenen Angebote werden derzeit geprüft. Damit ist klar, dass allen Landesbeschäftigten noch bis Ende 2026 ein attraktives Firmenfitness-Angebot zur Verfügung gestellt werden kann.
Antwort 07.09.2026 von Tobias Bauschke FDP
Gleichzeitig brauchen wir dort mehr und gutes Personal, wo der Staat seine Kernaufgaben wahrnimmt – insbesondere bei Polizei, Feuerwehr und Justiz.
Antwort 06.09.2026 von Stefan Schneider CDU
Wichtig ist dabei der Unterschied: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden regelmäßig nach Tarifvertrag bezahlt. Beamtinnen und Beamte werden dagegen durch Gesetz besoldet.
Antwort 29.09.2026 von Franziska Hoppermann CDU
Aber damit Menschen wie Ihnen auch weiterhin eine gute Vorsorge und umfassende Therapien ermöglicht werden können, war es nötig die gesetzliche Krankenversicherung zu reformieren. Das Ziel war und ist, sie zu stabilisieren und die Beiträge nicht weiter steigen zu lassen.