Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos
Grundsätzlich sollten wir in einem Höchststeuerland eher nicht darüber nachdenken, die Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger in weitere Höhen zu treiben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.05.2022 von Michael Theurer FDP
nirgendwo auf der Welt dürfen sich Kriegsverbrecher sicher fühlen, aus historischer Verantwortung erst recht nicht in Deutschland.
Antwort 05.04.2022 von Jörg Blöming CDU
Daher legte die Landesregierung bereits 2020 ein neues Förderprogramm zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vor
Antwort 05.04.2022 von Christof Rasche FDP
Nun folgt die 100 prozentige Entlastung bei den Beiträgen - auch rückwirkend für Beiträge, die seit 2020 bereits durch das Land halbiert wurden.
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP
Nein
Antwort 14.04.2022 von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Regierung stehen wir in der Verantwortung für dieses Land. Wir müssen abwägen, was die Folgen unseres politischen Handelns sind.