Antwort 15.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik trägt dafür Sorge, die Übertragung von finanziellen Altlasten an nachfolgende Generationen zu vermeiden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.05.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich weiterhin dafür ein, dass psychische Gesundheit die Priorität erhält, die sie braucht, und dass politische Entscheidungen die Versorgung stärken statt schwächen.
Antwort 13.07.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Klare und transparente Regeln müssen ausnahmslos für alle Politiker:innen, besonders in herausgehobenen Positionen wie als Minister:innen, gelten.
Antwort 16.03.2026 von Marlene Gottwald SPD
Startup Office RLP aufgebaut, Mittelstand und Startups vernetzt und an Strategien gearbeitet, die Digitalisierung und zukunftsfähige Wirtschaft stärken.
Antwort 19.03.2026 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aus diesem Grund machen wir uns schon seit Jahren für die Angleichung der Besoldungsstufe stark.
Antwort 17.03.2026 von Dirk Beyer SPD
Wir möchten die Bezahlung der Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen auf die Besoldung A13 anheben. Dies haben wir auch in unserem Regierungsprgramm festgelegt.