Antwort 13.06.2022 von Frank Peschel AfD
Ich bin davon überzeugt, dass es möglich ist den zweiten Wahlgang zu gewinnen.
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Antwort 07.07.2022 von Michael Piazolo FREIE WÄHLER
Nach dem Bayerischen Schulfinanzierungsgesetz (vgl. dort Art. 21) wird an den öffentlichen Schulen grundsätzlich Lernmittelfreiheit nach Maßgabe dieses Gesetzes gewährt. Somit sind die Träger des Schulaufwands verpflichtet, die Schülerinnen und Schüler leihweise mit Schulbüchern zu versorgen.
Antwort 24.08.2022 von Rolf Mützenich SPD
die Bundesregierung spricht die Sanktionen gegen Russland sowie Einzelpersonen und Unternehmen eng mit unseren Verbündeten in der EU ab.
Antwort 13.06.2022 von Matthias Mieves SPD
Die Ampelregierung hat bereits einiges auf den Weg gebracht, um die Menschen zu entlasten. Unter anderem wird es pauschale Zahlungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Höhe von 300 Euro geben, für Kinder gibt es 100 Euro zusätzlich.
Antwort 06.07.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die jüngsten Marktentwicklungen verdeutlichen gerade, dass eine effektive Beobachtung der Märkte im Bereich der Kraftstoffe nicht auf die Endkundenstufe beschränkt sein sollte
Antwort 14.07.2022 von Torsten Leveringhaus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG) wurde im Jahr 2018 verabschiedet. Zu dieser Zeit war ich noch kein Mitglied des Landtages und habe auch nur sehr wenig Einblick in die Entstehungsgeschichte des Gesetzes.