Damit können Erneuerbare Energien bei der Wärmebereitstellung eine zunehmende Rolle einnehmen und es ergibt sich daraus aus unserer Sicht ein riesiges Potenzial, um mittel- bis langfristig unser Gasproblem nicht nur in den Griff zu kriegen, sondern uns mehr und mehr davon abzuwenden.
Auch Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit langem vehement für Transparenz im politischen Raum ein. Schon 2013 hat die Fraktion eine Transparenzoffensive gestartet: Fraktionsbeschluss (gruene-bundestag.de)
Hintergrund der Besteuerung von Renten ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Gleichbehandlung von Renten und Pensionen. Wir haben damals als SPD bei der Umsetzung des Urteils die Spielräume, die uns zustanden, komplett genutzt: deswegen zahlen ca. 2/3 der jetzigen Rentnerinnen und Rentner keine Steuern auf die Rente.
Weltweit gibt es inzwischen Erfahrungen mit einer sehr hohen Anzahl von Impfungen in sehr unterschiedlichen Gesundheitssystemen, so dass nicht davon auszugehen ist, dass möglicherweise bislang unbekannte Risiken der Impfung unentdeckt geblieben wären.
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Ich halte die Maskenpflicht in Schulen grundsätzlich für problematisch. Daher setze ich mich bei der anstehenden Novelle des Infektionsschutzgesetzes dafür ein, dass dieses Mittel nicht mehr eingesetzt werden kann.