Solche Substanzsteuern sind ungerecht, da sie nicht die vorhandene Leistungsfähigkeit des Steuerpflichtigen berücksichtigen, sondern ausschließlich ein bestimmtes Vermögen besteuern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.05.2023 von Stephan Brandner AfD
Antwort 16.05.2023 von Hakan Demir SPD
Die alte Staatsangehörigkeit kann somit wiedererlangt werden. Dann gelten aber entsprechend die Voraussetzungen des jeweiligen Staates (wie beispielsweise Aufenthalt in dem jeweiligen Land, Einkommen, etc.).

Antwort 16.05.2023 von Josip Juratovic SPD
Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.
Antwort 16.05.2023 von René Springer AfD
Die AfD setzt sich dafür ein, mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit zu bringen. Deshalb hat die AfD die Neustrukturierung der Ausgleichsabgabe gefordert.
Antwort 16.05.2023 von Bärbel Bas SPD
Ich rate Ihnen, sich mit Ihrer Frage an das Portal, das Anträge auf Härtefallhilfen im Auftrag der baden-württembergischen Landeregierung abwickelt, zu wenden
Antwort 16.06.2023 von Bijan Djir-Sarai FDP
Richtig ist, dass die Härtefallregelung in § 10 Abs. 1 S. 1 Nr 3 StAG n.F. verschärft wird