Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Hannah M. • 26.07.2023
Kanzleramtausbau
Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP

ich halte den Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt nicht für begründet. Der Bund sollte — gerade in der aktuellen Lage — auf dieses Projekt verzichten. Allerdings muss ich auch darauf hinweisen, dass in Deutschland sehr viel mehr Geld für das Gesundheitswesen ausgegeben wird als für einen Erweiterungsbau des Kanzleramtes.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zahllose Anträge diesbezüglich gestellt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 09.08.2023 von Johann Saathoff SPD

Der von Ihnen verlinkte Artikel lässt den Schluss, dass der Bundeswirtschaftsminister an allem schuld ist, mit keiner Zeile zu. Es handelt sich hier um Ihre persönliche Meinung, die ich absolut nicht teile.

Takis Mehmet Ali (282)
Antwort 02.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD

Grundsätzlich ist es zu begrüßen, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu gestalten.

Macit Karaahmetoglu
Antwort 31.08.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Über den aktuellen Stand solcher Verbotsüberlegungen gibt das BMI aber grundsätzlich keine Auskunft.