ich halte den Erweiterungsbau für das Bundeskanzleramt nicht für begründet. Der Bund sollte — gerade in der aktuellen Lage — auf dieses Projekt verzichten. Allerdings muss ich auch darauf hinweisen, dass in Deutschland sehr viel mehr Geld für das Gesundheitswesen ausgegeben wird als für einen Erweiterungsbau des Kanzleramtes.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2023 von Konstantin Kuhle FDP
Antwort 26.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat zahllose Anträge diesbezüglich gestellt.
Antwort 09.08.2023 von Johann Saathoff SPD
Der von Ihnen verlinkte Artikel lässt den Schluss, dass der Bundeswirtschaftsminister an allem schuld ist, mit keiner Zeile zu. Es handelt sich hier um Ihre persönliche Meinung, die ich absolut nicht teile.
Antwort 02.08.2023 von Takis Mehmet Ali SPD
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, den ÖPNV so attraktiv wie möglich zu gestalten.
Antwort 31.08.2023 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Über den aktuellen Stand solcher Verbotsüberlegungen gibt das BMI aber grundsätzlich keine Auskunft.
Antwort 26.07.2023 von Katrin Helling-Plahr FDP
Ein Bezug der Opferrente bei Wohnsitz im Ausland ist meiner Kenntnis nach möglich.