Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
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Antwort 30.10.2023 von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Neben diplomatischen Bemühungen wird zu sehen sein, ob Sanktionen von den EU-Mitgliedsstaaten beschlossen und umgesetzt werden.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 09.02.2023 von Christian Dürr FDP

Dass die Bundesländer sich nun entschieden haben, die Maskenpflicht im ÖPNV fallen zu lassen, ist ein richtiger Schritt.

Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort 10.07.2023 von Jessica Rosenthal SPD

Die Bundesregierung unterstützt die Bemühungen seitens der internationalen Gemeinschaft, um zu einer friedlichen Lösung des Konflikts beizutragen.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 02.03.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Da Brennstoffe wie Pellets oder Heizöl nicht leitungsgebunden sind, musste für sie eine andere Vorgehensweise als bei der Strom- und Gaspreisbremse gefunden werden

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 04.11.2022 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um jedoch nicht nach dem Gießkannenprinzip die finanziellen Mittel des Bundes zu verteilen, gilt es zu berücksichtigen, bei wem die Preise erheblich stark steigen und wer diese besonders schlecht bzw. gar nicht auffangen kann – beides betrifft besonders Menschen mit geringen bis mittleren Einkommen, Studierende, Rentner*innen und Transferleistungsempfänger*innen.