Antwort 20.03.2023 von Özlem Demirel Die Linke
Die Menschen im Iran haben meine volle Unterstützung, was ihre Revolution, eine Revolution des Volkes, betrifft.
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Antwort 04.11.2022 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Initiative von Annalena Baerbock wurden durch die EU-Außenminister*innen am 17. Oktober 2022 Sanktionen gegen Verantwortliche des Regimes beschlossen. Das Sanktionspaket richtet sich gegen elf verantwortliche Personen und vier Organisationen, die für die brutale Niederschlagung der Proteste verantwortlich sind. Die Listung von Angehörigen der Verantwortlichen wird derzeit geprüft.
Antwort 20.09.2023 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deshalb bin ich hier unentschlossen, ob ein Ausschluss der richtige Weg ist, oder das dabei Sein mehr Aufmerksamkeit auf die Situation im Iran lenkt.
Antwort 29.09.2022 von Nina Eisenhardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Proteste der mutigen Menschen im Iran brauchen unsere Solidarität und eine menschenrechtsgeleitete, feministische Außenpolitik als Unterstützung.
Antwort 28.09.2022 von Björn Simon CDU
Ich bedaure, dass die Bundesregierung nicht alles unternimmt, um den beim Protest engagierten Frauen im Iran politisch und auf diplomatischem Weg zu helfen.
Antwort 21.10.2022 von Sebastian Fiedler SPD
Frauen- und Menschenrechte sind elementare Werte der Sozialdemokratie. Deren Missachtung darf nicht folgenlos bleiben.