Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz-Josef F. • 25.11.2022
Sehr geehrter Herr Wissing, welchen Stellenwert hat der Artikel 20a des GG für Sie als Minister und für ihren geleisteten Eid jeglichen Schaden gegenüber der deutschen Bevölkerung abzuwenden?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 15.06.2023 von Volker Wissing parteilos

Wie Sie sicherlich vorstellen können, nehme ich meine Verpflichtungen sehr ernst. Entsprechend übe ich mein Amt aus.

Frage von Franz-Josef F. • 25.11.2022
Herr Dobrindt, kennen Sie eigentlich den Artikel 20a des Grundgesetzes? Falls ja, wo hilft den ihre Partei unsere natürliche Lebensgrundlage, Natur und Umwelt für künftige Generationen zu schützen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 28.11.2022 von Alexander Dobrindt CSU

Nach aktueller Auskunft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz ist Bayern, in dem die Christlich-Soziale Union Verantwortung in der Landesregierung trägt, der größte Stromproduzent aus erneuerbaren Energien aller Bundesländer

Frage von Tim S. • 25.11.2022
Plant das Land NRW eine Würdigung der Bürgerinnen und Bürger für ihre Tatkraft im Zuge der letztjährigen Fluthilfe?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 26.11.2022 von Christos Katzidis CDU

Es ist keine FlutHELFERmedaille von Seiten des Landes geplant.

Frage von Marco K. • 25.11.2022
Können Sie mir mitteilen, ob bereits ein Referentenentwurf "Amtsangemessene Alimentation von Bundesbeamten" und die Veröffentlichung hierzu erfolgen wird?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 01.06.2023 von Maria-Lena Weiss CDU

Bisher ist uns Abgeordneten des Deutschen Bundestages noch kein Referentenentwurf zur Anpassung der Alimentation von Bundesbeamten bekannt.

Frage von Holger G. • 25.11.2022
Es sollen ja die Übergewinne abgeschöpft werden. Wollen Sie dabei die Bilanzgewinne oder den Ebidta als Grundlage nehmen ?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 13.07.2023 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In DE wurde sich als Berechnungsgrundlage für den nach einkommens- oder körperschaftssteuerlichen Vorschriften ermittelten steuerlichen Gewinn entschieden.

Frage von Nico O. • 25.11.2022
Werden Sie sich nun, nachdem das Bürgergeld von der Union verwässert worden ist, für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen einsetzen?
Portrait von Achim Post
Antwort 16.12.2022 von Achim Post SPD

Für die SPD und mich ist die Erwerbsarbeit ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens. Sich seinen Lebensunterhalt zu erarbeiten, ermöglicht den Bürgerinnen und Bürger ein selbstbestimmtes und aktives Leben.