Ich vertrete die Inhalte der Partei dieBasis das sehen Sie daran das diese auch in meinem Parteiprogramm stehen. Mein Parteiprogramm ist zudem auf meinen Wahlkreis zugeschnitten bzw. auf Pankow da ich dort als Kandidat zur Verfügung stehe. Die Inhalte darin sind nicht anders, sondern zusätzlich.
ieraus folgt, dass Beamtinnen und Beamte in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 bis zu 30 Arbeitstage pro Kind und maximal 65 Arbeitstage im Jahr Sonderurlaub zur Betreuung von kranken Kindern beantragen können
Unsere Begründung für den Ausschlussantrag gegen Herrn Maaßen finden Sie auf den Seiten der CDU Deutschlands.
Mit dem Jahressteuergesetz 2022 wurden einige Erleichterungen im Steuerrecht für Betreiberinnen und Betreiber von kleinen Photovoltaikanlagen durchgesetzt.
Es ist nicht die Aufgabe eines Bundesministeriums Einfluss auf mediale Berichterstattung zu nehmen.Und auch im genannten Fall ist das nicht passiert.
Deutschland darf im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen für Europa und die NATO kein Kriegsteilnehmer werden. Mit der Entsendung von deutschen Soldaten in die Ukraine würde aber genau das passieren.