Das Bürgergeld ist die Grundsicherung für Arbeitsuchende. Es ist von der Hilfe zum Lebensunterhalt bzw. der Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung zu unterscheiden. Ersteres wird in SGB II geregelt, letztere in SGB XII.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Zum 1. Juli 2026 wurde das Bürgergeld durch die neue Grundsicherung abgelöst.
Antwort 27.09.2023 von Florian Siekmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich bin selbst Teil der Queeren Community und schwul.
Antwort 04.10.2023 von Matthias Mieves SPD
Ärztinnen und Ärzten liegt in Deutschland aber auch mit dem Body Mass Index keine verbindliche Vorgabe vor. Vielmehr kann der BMI Ärzten und Ärztinnen als Anhaltspunkt dienen.
Antwort 11.10.2023 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Technisch sollte die Auszahlung des Klimageldes ab Ende 2024 funktionieren. Entsprechend kann die Auszahlung nicht vor Anfang 2025 beginnen.
Antwort 29.11.2023 von Anja Schulz FDP
Mit einer vollständigen Evaluierung ist aufgrund der zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern erst 2026 zu rechnen.