Antwort 26.04.2023 von Michael Link FDP
Im Normallfall verlieren Bürgerinnen und Bürger ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft, sobald sie die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben.
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Antwort 13.03.2023 von Doris Ahnen SPD
Die Hebesätze der rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden sind seit Jahren unterdurchschnittlich.
Antwort 09.03.2023 von Alexandra Hiersemann SPD
Zudem will das Gesundheitsministerium 100 Millionen Euro Fördermittel in die sogenannte Versorgungsforschung fließen lassen, wodurch passgenaue Versorgungskonzepte für Menschen mit Long Covid erstellt werden.
Antwort 20.02.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir rechnen mit einer Umsetzung im zweiten Quartal 2023 nachdem er vom Bundestag beschlossen wurde.
Antwort 07.03.2023 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gesetzlich haben wir geregelt, dass der Kohleausstieg im Rheinischen Revier auf 2030 vorgezogen wird. Mit dem auf 2030 vorgezogenen Kohleausstieg im rheinischen Revier stellen wir sicher, dass 280 Millionen Tonnen Kohle in der Erde bleiben.
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP
Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.