Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uta P. • 06.03.2023
Warum ist es Ihrer Meinung nach nötig und zielführend den Beschluss für ein Ende der Produktion von Verbrennermotoren bis 2035 nicht zu befürworten?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Weltweit sind viele Verbrennungsmotoren im Einsatz, die wir klimaneutral betreiben sollten. So leisten wir einen enormen Beitrag zum Klimaschutz.

Frage von Joachim D. • 06.03.2023
Hallo Frau Springer Wie bekomme ich den Heizkosten Zuschuss für Heizöl?
Portrait von Ines Springer
Antwort 07.03.2023 von Ines Springer CDU

Deine Frage kann ich dir leider nicht beantworten, da es sich um ein Bundesthema handelt.

Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Kann jede Stiftung nach Lust und Laune, bzw. nach Vorgabe des Ministeriums BMFSFJ Daten sammeln? Steht das nicht im Widerspruch zum BDSG - Daten sind beim Betroffenen zu erheben?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Bei dieser Meldestelle handelt es sich nicht um eine Stelle zur Verfolgung von Straftaten. Die Strafbarkeit der Meldungen ist gerade nicht vorausgesetzt

Frage von Gerhard G. • 06.03.2023
Hat es einen bestimmten Grund weshalb Ehepaare (nach Kirchenrecht - also Frau und Mann) und ledige Männer von Ihrem Ausschuss ausgegrenzt werden?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 10.03.2023 von Ulrike Bahr SPD

Zum Thema Gleichstellung zum Beispiel stehen wir in regem Austausch mit dem Bundesforum Männer.

Frage von Eberhard M. • 06.03.2023
Zuschuß zur Krankenversicherung bis zu 50% nur für bestimmte Beamtengruppen?
Foto auf türkisfarbenem Hintergrund
Antwort 08.03.2023 von Claudia Wein CDU

Ich habe eine Verständnisfrage und kann daher noch keine vollständige Antwort geben.

Frage von Maike H. • 06.03.2023
Haben Sie eine Datenlage, wie oft Staatsdiener (Abgeordnete, Beamte, z. B. bei Verbrennen von Unterlagen durch Beamte, Ignorieren von Wetterwarnmeldungen mit Todesfolge u.v.m.) straffrei bleiben ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Zu beachten ist, dass bestimmte Straftatbestände (z.B. Korruptionsdelikte, Verletzung des Dienstgeheimnisses, Rechtsbeugung etc.) ausschließlich oder überwiegend von Amtsträgern begangen werden können.