Antwort 21.08.2023 von Ansgar Mayr CDU
Rücklagen dienen dazu, unvorhergesehene Haushaltsrisiken abzufedern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.08.2023 von Manuel Hagel CDU
Das Programm des Landes zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus stößt auch in diesem Jahr auf großes Interesse.
Antwort 17.09.2023 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die vergangenen Krisenjahre haben uns deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine solche Rücklage ist, um Ausgaberisiken abzudecken.
Antwort 18.08.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Richtig ist allerdings, dass wir - wie jedes Jahr - Überschüsse erzielt haben, welche wir zum Ausgleich des Haushalts auch benötigen.
Antwort 20.10.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Aktuell rechnen wir mit einer Verabschiedung der Gesetzesnovelle im zweiten Quartal des nächsten Jahres. Wir bitten Sie daher noch um etwas Geduld.
Antwort 18.08.2023 von Tobias Vogt CDU
Bei nicht ausreichender Begründung und Faktenlage, kann ein Verbotsverfahren scheitern und richtet damit noch größeren Schaden an.