Eine Diskussion über Verbesserungen ist legitim, aber Anpassungen und Vereinfachungen dürfen nicht dazu führen, dass zentrale Schutzstandards gesenkt, Grundrechte untergraben werden und Europas digitale Souveränität geschwächt wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.01.2026 von Erik Marquardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.12.2025 von Svenja Hahn FDP
Der digtiale Omnibus ist eine Chance für Innovation in Europa. Zugleich setze ich mich weiter gegen jede Form der Massenüberwachung von Bürgern durch KI ein.
Antwort 19.12.2025 von Matthias Miersch SPD
Wärmepumpen sind dafür eine zentrale Technologie.
Antwort 24.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund das Verbot des Verkaufs an Minderjährige grundsätzlich besser kontrollierbar macht.
Antwort 19.11.2025 von Sascha Herr parteilos
Werkstätten leisten Wichtiges, doch Reformen sind nötig: faire Bedingungen, klare Daten und mehr Chancen. Teilhabe heißt Befähigung statt Bevormundung.
Antwort 27.11.2025 von Sebastian Roloff SPD
Ich kann gut nachvollziehen, dass viele Menschen die Äußerungen des Bundeskanzlers kritisch sehen