Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort von Sebastian Fiedler
SPD • 20.08.2025

Wir haben diesem Thema zwei Passagen im Koalitionsvertrag

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD • 11.07.2025

Die Laufzeitverlängerung war notwendig, um das Angebot der Post aufrechtzuerhalten

Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort von Jan-Wilhelm Pohlmann
CDU • 08.07.2025

Eine Aufarbeitung und Aufklärung politischer Handlungen und Entscheidungen, die während der Corona-Pandemie getroffen wurden, ist definitiv notwendig.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 07.07.2025

Wir kommentieren keine laufenden Verfahren.

Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort von Reem Alabali Radovan
SPD • 03.09.2025

Deutschland bekennt sich klar zum Völkerrecht, zum Völkerstrafrecht und wir unterstützen die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH).

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU • 08.07.2025

über Rüstungsexporte entscheidet der Bundessicherheitsrat im Einzelfall. Dabei spielt eine wichtige Rolle, dass von Deutschland gelieferte Waffen nicht missbräuchlich und völkerrechtswidrig durch die Empfängerländer eingesetzt werden.