Antwort 01.03.2025 von Cem Berk SPD
Im Übrigen stellt meine einfache Vereinsmitgliedschaft im Sportverein und mein Engagement im sportpolitischen Bereich kein Interessenskonflikt dar.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.03.2025 von Melanie Bernstein CDU
Auch vor diesem Hintergrund kann ich die teils heftige Kritik an unserem Vorgehen nicht nachvollziehen.
Antwort 10.03.2025 von Nadine Schön CDU
Transparenz bei der Verwendung von Steuergeldern ist nie verkehrt. In diesem Sinne ist die Kleine Anfrage meiner Fraktion zwar sehr weit gefasst, aber sicherlich nicht abschließend.
Antwort 07.03.2025 von Svenja Stadler SPD
Die Bundesregierung verfolgt eine langfristige Strategie, die sowohl Sicherheits- als auch wirtschaftlichen Interessen Deutschlands und unserer humanitären Pflicht, der Ukraine zu helfen, gerecht wird.
Antwort 22.04.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Deutschland regelt Artikel 21 des Grundgesetzes, dass nur das Bundesverfassungsgericht eine Partei verbieten kann, nicht das Volk per Abstimmung.
Antwort 03.03.2025 von Frauke Heiligenstadt SPD
Grundsätzlich sollten alle demokratischen Parteien in der Lage sein, miteinander in Regierungsverantwortung zu gehen, auch nach einem harten Wahlkampf