Antwort 07.07.2026 von Ralf Witzel FDP
Ich selber bin zu keinem Zeitpunkt an dieser Entscheidung beteiligt gewesen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.07.2026 von Matthias Hauer CDU
Die von Ihnen angesprochenen Kameras könnten Teil des Systems COMO (Connected Mobility Essen) sein, bei dem 54 Kameras an einzelnen Hauptverkehrsstraßen zum Einsatz kommen.
Antwort 06.07.2026 von Fabio De Masi BSW
Wir verhelfen der AfD nicht zur Macht. Wir wollen einen unabhängigen Ministerpräsdenten in Sachsen-Anhalt.
Antwort 13.07.2026 von Carolin Wagner SPD
Wir möchten, dass Veräußerungsgewinne aus dem Verkauf von Kryptowerten künftig wie andere Kapitaleinkünfte behandelt werden und der Kapitalertragsteuer unterliegen.
Antwort 06.07.2026 von Heinrich Koch AfD
Ich sehe die geplanten Änderungen am Informationsfreiheitsgesetz kritisch und lehne sie ab.
Antwort 14.07.2026 von Carsten Körber CDU
Für mich gilt: Die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Deshalb müssen Fragen des Schutzes von Flüchtlingen sorgfältig und rechtsstaatlich abgewogen werden – ebenso wie unsere Solidarität mit der Ukraine, die sich gegen einen völkerrechtswidrigen Angriff verteidigt.