
Meine Einschätzung und Haltung finden Sie ausführlich unter:
https://www.vorwaerts.de/inland/eklat-um-brosius-gersdorf-sehe-keinen-grund-von-kandidatin-abzuruecken
Meine Einschätzung und Haltung finden Sie ausführlich unter:
https://www.vorwaerts.de/inland/eklat-um-brosius-gersdorf-sehe-keinen-grund-von-kandidatin-abzuruecken
Innerhalb der Koalition werden wir in Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für das Ansehen des Bundesverfassungsgerichts beraten, wie die Wahl von Verfassungsrichtern im Bundestag gelingen kann.
Wenn der Parlamentsbetrieb nach der Sommerpause wieder aufgenommen wird, hoffe ich sehr, dass wir zu einer guten, tragfähigen Lösung kommen, die der Bedeutung dieses Amtes gerecht wird. Ich bin überzeugt: Gerade bei der Besetzung eines so wichtigen Verfassungsorgans ist Verantwortung wichtiger als Symbolik. Dafür werde ich mich weiterhin einsetzen.
Ich habe mich dazu bereits öffentlich geäußert. Diesen Äußerungen ist nichts weiteres anzufügen.
Jeder Form von Diffamierung, politischer Instrumentalisierung oder pauschaler Denunziation – aus welchem politischen Lager auch immer – trete ich entschieden entgegen.
Bezüglich meiner Position zur Personalie habe ich mich ausführlich in meinem aktuellen Hauptstadtbrief geäußert.