Antwort 08.01.2026 von Michael Brand CDU
Dabei war die Fahrtkostenübernahme im Gegensatz zu seinerzeitigen Meldungen kein Thema.
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Antwort 24.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Dass Sie anderer Meinung sind und diese ebenso vertreten können, zeigt doch vor allem eins: Wir sind ein offenes, liberales, freiheitliches Land, in dem Meinungsfreiheit herrscht - lassen Sie uns gemeinsam diese Errungenschaft verteidigen
Antwort 21.10.2025 von Alexander Hold FREIE WÄHLER
Pauschal möchte ich die Äußerungen keiner Person und keiner Partei beurteilen. Häufig fällt aber auf, dass die Aussagen von AfD-Verantwortlichen von Rassismus und Demokratieverachtung geprägt sind.
Antwort 22.10.2025 von Tim Klüssendorf SPD
Dieses Land ist durch Vielfalt und Migration stark geworden. Ich erwarte, dass die politische Spitze unseres Landes das auch verinnerlicht.
Antwort 30.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Kleine E-Roller mit Sitz werden im Gegensatz zu Elektrokleinstfahrzeugen vom Anwendungsbereich der Verordnung (EU) Nr. 168/2013 für 2-, 3- oder 4-rädrige Fahrzeuge erfasst und sind dadurch europäisch harmonisiert.
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Die AfD hat sich diesbezüglich bereits geäußert und möchte bspw. die Mitversicherung von Bürgergeldempfängern nicht im Bereich der KK belassen.