Antwort 21.01.2026 von Tilman Kuban CDU
Gerne verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 19.06.2025 sowie vom 08.07.2025.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.
Antwort 23.01.2026 von Gabriela Heinrich SPD
Man kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen.
Antwort 27.01.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke
Die Verfolgung mutmaßlich systematischen Betrugs bei der MPU obliegt den Strafverfolgungsbehörden, die hierfür die entsprechenden Rechtsgrundlagen besitzen
Antwort 29.01.2026 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen unterstützen die Einrichtung von Bürger*innenräten als einen wichtigen Beitrag zu mehr politischer Beteiligung durch die Gesellschaft.
Antwort 23.01.2026 von Thorsten Frei CDU
Auch mit früherer Pensionierung gibt es die Aktivrente erst mit Erreichen der Regelaltersgrenze 67.