Antwort 12.06.2025 von Lutz Brinkmann CDU
Wir wissen, dass viele Menschen unter der Preisentwicklung der letzten Jahre leiden – und genau hier setzt unser Sofortprogramm an
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.06.2025 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Anweisung von Justizminister Limbach werden derzeit aktualisierte Beurteilungen aller Bewerber erstellt, um eine neue, verfassungsgemäße Auswahlentscheidung zu treffen
Antwort 24.06.2025 von Andreas Stoch SPD
Als SPD-Fraktion im Landtag setzen wir uns mit Nachdruck dafür ein, dass dieser Zustand nicht zur neuen Normalität wird.
Antwort 03.09.2025 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das neue Gesetz stellt dem Verfassungsschutz die nötigen Instrumente zur Verfügung.
Antwort 10.06.2025 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ja, über diversen Newslettern, u.a. meinem eigenen Newsletter. Eine Pressemitteilung und Social Media folgt in den nächsten Tagen.
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Um künftig solche Probleme zu vermeiden, setzten wir uns für eine präzisere Vertragsgestaltung und strengere Überwachung von Projekten ein. Dies soll gewährleisten, dass finanzielle Verpflichtungen im Rahmen bleiben und die Steuerzahler nicht übermäßig belastet werden.