Antwort 06.06.2025 von Andreas Stoch SPD
Der Fokus sollte jetzt darauf liegen, bestehende ÖPNV-Angebote zu verbessern, besser zu vernetzen und gezielt auszubauen – vor allem dort, wo Menschen wirklich auf Bus und Bahn angewiesen sind.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2026 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Priorität hat für uns der Ausbau der Infrastruktur sowie die Investitionen in Klimaneutralität. Ebenso wichtig sind die Sanierung bestehender Einrichtungen und der Wohnungsbau. Diese Bereiche sind von entscheidender Bedeutung.
Antwort 06.06.2025 von Hakan Demir SPD
Die doppelte, bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeit bleibt bestehen. Das ist ja auch so im Koalitionsvertrag festgehalten worden. Die einzige Änderung wird kommen, dass die beschleunigte Einbürgerung nach drei Jahren wegfallen wird, es bleibt bei der Einbürgerung nach fünf Jahren.
Antwort 17.06.2025 von Anna Aeikens CDU
Ich bin evangelischer Konfession.
Antwort 05.06.2025 von Astrid Wallmann CDU
Wie im Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien für die 21. Legislaturperiode vereinbart, wird die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte, die sog. Sachleistungsbeihilfe, evaluiert; diese Evaluierung ist noch nicht abgeschlossen.
Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD
Die AfD lehnt die Erbschaftssteuer ab.