Ein Verbotsverfahren würde genutzt werden, von den Ursachen der Rechtsdrift abzulenken. Eine friedliche, sozial gerechte Politik ohne Feindbilder muss her.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2025 von Herbert Behrens Die Linke
Antwort 19.02.2025 von Matthias Miersch SPD
Ziel der SPD ist eine Rentenversicherung, in die möglichst viele Menschen einzahlen, um mehr Gerechtigkeit zu schaffen. Allerdings hängt die Umsetzung von politischen Mehrheiten ab.
Antwort 19.02.2025 von Franziska Mascheck SPD
Ich stehe nach wie vor zu der von uns vorangebrachten Teillegalisierung von Cannabis
Antwort 19.02.2025 von Jan Koltze SPD
Die MeToo Bewegung hat einen wichtigen Beitrag geliefert, um Frauen zu ermutigen gegen Missbrauch, und gegen Strukturen, die Missbrauch begünstigen, vorzugehen.
Antwort 20.02.2025 von Peer Döhnert AfD
Daher halte ich Bürgerbegehren auf lokaler eben, Volkabstimmungen auf nationaler Eben für wesend besser geeignet. Sie stärken die Demokratie und hält sie transparent.
Antwort 19.02.2025 von Jakob Blankenburg SPD
Ich unterstütze das Vorhaben der SPD für ein solidarisches, finanzierbares Gesundheitssystem in Form einer Bürgerversicherung.