liebe frau bas, ein MdB plus NEBENJOB nebeneinkünfte - was halten Sie von abschaffung dessen ?zeitintensive nebenbeschäftigungen unterbinden statt dessen unserm land zeitgemäs dienen und widmen?gruss
Sehr geehrte Frau P.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich bin der Auffassung, dass Nebentätigkeiten in bestimmten Fällen sinnvoll sein können – vorausgesetzt, sie stehen in einem angemessenen Verhältnis zur Hauptaufgabe als Mitglied des Deutschen Bundestages. So war ich beispielsweise bis zur letzten Legislaturperiode Mitglied im Aufsichtsrat der Hüttenwerke Krupp Mannesmann, als Vertreterin der Arbeitnehmerseite. Diese Tätigkeit ermöglichte mir wertvolle Einblicke in die betriebliche Realität vieler Beschäftigter, die ich direkt in meine politische Arbeit als Duisburger Bundestagsabgeordnete einfließen lassen konnte.
Solche Tätigkeiten können also durchaus die parlamentarische Arbeit bereichern. Wichtig ist dabei jedoch, dass sie zeitlich begrenzt bleiben, die Unabhängigkeit der Abgeordneten nicht gefährden und niemals die parlamentarische Arbeit überlagern. Die Ausübung des Mandats muss stets im Mittelpunkt stehen.
Um Interessenkonflikte zu vermeiden und größtmögliche Transparenz sicherzustellen, gelten klare gesetzliche Regeln: Nach dem Abgeordnetengesetz sind Abgeordnete verpflichtet, ihre Berufe sowie Mitgliedschaften in Vorständen, Aufsichtsräten, vergütete Beratungs- und Nebentätigkeiten und geldwerte Zuwendungen offenzulegen. Eine Beteiligung an Kapital- oder Personengesellschaften muss angezeigt werden, sobald der Anteil mehr als fünf Prozent beträgt. Diese Informationen sind öffentlich einsehbar, etwa in den Biografien der Abgeordneten auf der Website des Deutschen Bundestages.
Mir persönlich ist Transparenz stets ein wichtiges Anliegen gewesen – auch über die gesetzlichen Pflichten hinaus. Daher veröffentliche ich beispielsweise freiwillig meine Steuerbescheide auf meiner Homepage. Ein generelles Verbot von Nebentätigkeiten halte ich hingegen für nicht zielführend. Denn nicht jede Nebentätigkeit steht im Widerspruch zum Mandat – im Gegenteil: Manchmal kann sie zusätzliche Perspektiven in die parlamentarische Arbeit einbringen. Entscheidend ist, dass die Wählerinnen und Wähler dank umfassender Transparenz nachvollziehen können, ob ihre Abgeordneten ihre Aufgaben verantwortungsvoll wahrnehmen.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über: https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
Weitere Fragen an Bärbel Bas
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