Antwort 27.10.2021 von Ursula Sowa BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Städtebauförderung des Bundes und der Länder unterstützt Investitionen in die Infrastruktur der Städte und Gemeinden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.11.2021 von Kerstin Schreyer CSU
Die Städtebauförderung von Bund- und Ländern leistet einen wichtigen Beitrag, um Städte und Gemeinden in ganz Deutschland zukunftsorientiert und nachhaltig weiter zu entwickeln.
Antwort 16.11.2021 von Matthias Miersch SPD
Ich möchte Sie aber gerne ermutigen, sich mit Ihrem Anliegen an Ihren örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten zu wenden.
Antwort 12.10.2022 von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, die Regeln für die Bürgerentscheide punktuell zu verbessern, um die Rechte der Bürger*innen noch mehr zu stärken.
Antwort 02.11.2021 von Joachim Herrmann CSU
Insgesamt halte ich die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide daher für ausgewogen.
Antwort 12.11.2021 von Christian Lindner FDP
Die Koalitionäre haben sich bereits im Sondierungspapier auf Reformen in der Weiterbildung geeinigt