Am 1. Januar 2020 trat eine Änderung im Hinblick auf die doppelten Krankenkassenbeiträge in Kraft.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2021 von Paul Ziemiak CDU
Antwort 01.12.2021 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rund 90 Prozent der Lohn- und Einkommensteuerzahler*innen, die bisher mit dem Soli belastet waren, werden heute vollständig von der Zahlung befreit
Antwort 19.05.2022 von Susanne Hennig-Wellsow Die Linke
Der primäre Grund für diese Ungerechtigkeit ist aber weniger die Ausgestaltung des Soli. Vielmehr ist die maßgebliche Ursache, dass keine Verpflichtung besteht, die Leistungen aus der betrieblichen Altersvorsorge (bAV) als lebenslange Rente zu gewähren.
Antwort 24.11.2021 von Christian Lindner FDP
Die Impfung senkt das Infektionsrisiko und schützt vor schweren Verläufen, kann aber Infektion und Übertragung nicht ausschließen.
Antwort 11.11.2021 von Felix Martin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Privatisierung des UKGM war und bleibt ein schwerwiegender politischer Fehler der damaligen Landesregierung.
Antwort 08.11.2021 von Andrew Ullmann FDP
hier: https://www.ncbi.nlm.nih.gov/pmc/articles/PMC7100724/