Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin S. • 12.12.2021
Wann startet die Legalisierung von Cannabis für erwachsene Personen und das Aussetzen der Strafverfolgung?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 27.01.2022 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten ist falsch und muss schnellstmöglich beendet werden

Frage von Heidi M. • 12.12.2021
Sehr geehrter Herr Lindner, bin Pflegekraft im Altenheim nun wurde die Impfpflicht eingeführt, ich möchte mich mit Valneva impfen lassen wie soll ich dies nun in diesem Zeitraum schaffen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 03.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Manfred S. • 12.12.2021
Denken Sie, dass die vorgesehene Haschisch-Legalisierung zu einem vermerkbaren Anstieg in der Todesrate, sowie dem Bruttoinlandsprodukt in Sachsen führt und was kann man noch dagegen unternehmen?
Portrait von Martin Modschiedler
Antwort 15.12.2021 von Martin Modschiedler CDU

ob die Legalisierung einer Droge zukünftig zu einer erhöhten Sterblichkeit führt, wird die Zukunft zeigen.

Frage von Norbert R. • 12.12.2021
Wenn die im Zusammenhang mit Corona-Schutzimpfungen vom Paul-Ehrlich Institut registrierten Verdachtstodesfälle stimmen, wie entscheiden Sie sich zur Frage nach einer allgemeinen Corona-Impfpflicht?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 06.07.2022 von Aydan Özoğuz SPD

Die Impfpflicht ist nicht zustande gekommen, da keiner der Anträge die erforderliche Mehrheit bekommen hat.

Frage von Daniel H. • 12.12.2021
Wird sich die FDP bei einer allgemeinen Corona-Impfpflicht dafür einsetzen, dass die Bürger zumindest einen klassischen Impfstoff ohne Gentechnik wählen dürfen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.01.2022 von Marco Buschmann FDP

Impfen ist die wichtigste Maßnahme gegen das Coronavirus und der Weg aus der Pandemie zur Normalität.

Frage von Thilo E. • 12.12.2021
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, warum ist es nicht möglich einen rechten Extremisten, wie Hannes Gnauk, von dem Verteidigungsausschuss fernzuhalten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2021 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

dass die AfD-Fraktion Hannes Gnauck im Wissen um seine Einstufung durch den Militärischen Abschirmdienst als Extremist in den Verteidigungsausschuss schickt, ist eine Verhöhnung des Ausschusses.