Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Die Einmalzahlung soll damit einen Beitrag leisten, dass es nicht zu einer sogenannten Lohn-Preis-Spirale kommt, die zu einer immer weiter steigenden Inflation führen würde

Frage von Andreas R. • 29.04.2023
Zwei Fragen zur Alternative für Deutschland
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 03.05.2023 von Bengt Bergt SPD

zunächst spreche ich Ihnen meinen aufrichtigen Dank dafür aus, dass Sie sich so engagiert mit dem Thema auseinandersetzen und bestrebt sind der AfD mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Portrait von Susanne Menge
Antwort 19.06.2023 von Susanne Menge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Verbot wird wohl nicht möglich sein und auch presserechtlich nicht korrekt sein.

Portrait von Thomas Lutze
Antwort 23.06.2023 von Thomas Lutze SPD

ich vertrete die Ansicht, dass auch die sogenannten Blitzer-Apps erlaubt sein sollten. Ziel von Geschwindigkeitsmessungen und Tempolimits im Allgemeinen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 29.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich sehen keinen Grund dafür, die Warnungen zu verbieten. 

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 10.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unzählige Unfälle sind auf überhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen und sind vermeidbar. Es ist somit wichtig, dass über zu hohe Geschwindigkeit gesprochen wird. Radioansagen sind ein Anlass dafür.