Bei der Bundespressekonferenz haben wir ausführlich erklärt, warum wir das Bündnis Sahra Wagenknecht gründen und wieso wir unsere Bundestagsmandate behalten.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Antwort 10.01.2024 von Eva Viehoff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Heute bekam ich dazu eine Antwort, die ich gerne an Sie weiter leite. Danach können Beamtinnen und Beamte sowie Pensionärinnen und Pensionäre die aktuell bereits freiwillig gesetzlich versichert sind, innerhalb einer Ausschlussfrist von einem Jahr ab dem 01.02.2024 statt der individuellen Beihilfe die Gewährung der pauschalen Beihilfe beantragen
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Antwort 09.01.2024 von Gesine Lötzsch Die Linke
DIE LINKE ist in diesem Ausschuss aktuell nicht vertreten. Im Ausschuss fand keine Abstimmung über eine Erhöhung der Dieselsteuer statt.
Antwort 28.06.2024 von Konstantin Kuhle FDP
Angesichts einer angespannten Haushaltslage und Personalknappheit in vielen Bereichen des Öffentlichen Diensts halte ich eine Absenkung der Wochenarbeitszeit aber momentan nicht für umsetzbar.
Antwort 10.04.2024 von Aydan Özoğuz SPD
Ich muss zugeben, dass ich die Cannabis-Legalisierung mit Sorge betrachte.