Antwort 29.07.2026 von Franziska Giffey SPD
Alexej Nawalnys Kampf für die Freiheit ist unsterblich und diesen fortzuführen und daran zu erinnern, ist Verantwortung aller Demokratinnen und Demokraten
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
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Antwort 22.02.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke
die genannten Größenordnungen stammen nicht von mir, sondern Forschungsinstitute und Fachjournalisten veröffentlichen Daten. Auf diese habe ich hingewiesen und mir ist keine seriöse Person bekannt, die diese in Zweifel zieht.
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.04.2024 von Marie Schäffer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Cannabis hat erhebliche schädigende Wirkung für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, darauf haben Ampelpolitiker*innen immer wieder verwiesen.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 06.03.2024 von Rolf Mützenich SPD
Es ist seit Beginn des Überfalls Russlands auf die Ukraine die klare Haltung Deutschlands und seiner NATO-Verbündeten, nicht unmittelbar zur Kriegspartei zu werden. Bei dem Taurus-System ist eine - zumindest teilweise -Begleitung der Zielsteuerung erforderlich. Dies könnte die Grenze zu einer unmittelbaren Beteiligung von deutscher Seite überschreiten.