Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johanna K. • 26.04.2024
Weshalb blockieren sie und die FDP die notwendige Ergänzung zu dem Wohnungseigentumsgesetz?
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 11.06.2024 von Judith Skudelny FDP

Die Liste der Sachverständigen können Sie am Ende dieser Seite einsehen:

Frage von Erhard J. • 26.04.2024
Sehr geehrter Herr Dulig, ist mein Vorschlag aus Ihrer Sicht gut oder nicht gut?
Portrait von Martin Dulig
Antwort 20.05.2024 von Martin Dulig SPD

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass hier nicht nur mit Ja oder Nein geantwortet werden kann.

Frage von Elisabeth L. • 26.04.2024
Mein Großvater meldete sich als Finanzbeamter, der Widerstand leistete, freiwillig an die Front, um den KZ zu entgehen. Gilt der Veteranentag auch für ihn obwohl er zum Freien Frankreich überlief?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 03.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Der Veteranentag ist für alle ehemaligen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.

Frage von Thomas M. • 26.04.2024
Warum ist die Elternunterhalts Grenze bei Arbeitnehmer und Beamten trotz deutlicher Unterschiede im Brutto Netto Lohnverhältnis dieselbe?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 03.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Ein direkter Brutto-Netto-Vergleich zwischen Beamt:innen und Angestellten greift zu kurz, da Beamt:innen andere Abzüge und Vorteile haben, die in die Betrachtung einfließen müssen. Ein umfassender Vergleich beider Gruppen ist daher komplex und nicht allein anhand des Netto-Einkommens möglich.

Frage von Rexy D. • 26.04.2024
Wann wird sich die FDP dafür einsetzen, die Regelungen zur Scheinselbständigkeit und die 5/6-Regelung (Rentenversicherungspflicht) der heutigen Zeit anzupassen?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Erich S. • 26.04.2024
Warum werden Bürgerbeteiligungen oder Komanditgesellschaften ( z. Beispiel bis 50000€ ) bei Windkraftanlagen als Gewerbe geführt und versteuert. Bei Photovoltaikanlagen bis 30 KW wurde das geändert.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 30.04.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag hat durchgesetzt, dass für kleine Solaranlagen, die auf dem Dach installiert werden, keine Gewerbe- und Einkommensteuer mehr abzuführen sind.