Antwort 03.08.2026 von Simone Borchardt CDU
Medizinalcannabis für Schwerkranke, Ja. Kiffen auf Kassenkosten, Nein.
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Antwort 17.08.2026 von Ilse Aigner CSU
Ja, ich würde heute noch genauso antworten.
Antwort 10.08.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Der Landeswahlausschuss für die 19. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages nimmt gemäß § 14 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) die ihm obliegenden Aufgaben auch für die Kommunalwahlen 2026 wahr.
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich verstehe, dass für viele Menschen Verlässlichkeit und Anerkennung ihrer langen Beitragszeiten besonders wichtig sind. Deshalb müssen Übergangs- und Vertrauensschutzregelungen sorgfältig ausgestaltet werden.
Antwort 18.08.2026 von Stefan Schwartze SPD
Ich habe keine Nebeneinkünfte. Die SPD wird sich dafür einsetzen, dass das Informationsfreiheitsgesetz gestärkt und nicht geschwächt wird. Einschränkungen der Transparenz werden wir nicht zustimmen.
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD