Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario S. • 19.05.2023
Warum werden so wenig neue Katastrophenschutz Fahrzeuge (LF20 Kats.) nach Sachsen-Anhalt ausgeliefert. Aktuell seit 2019 insgesamt 4 Stück. Andere Bundesländer haben da weitaus mehr erhalten.
Portrait von Sepp Müller
Antwort 08.06.2023 von Sepp Müller CDU

Die Verteilung erfolgt nach dem Soll-Ist-Vergleich.

Frage von Margarete P. • 19.05.2023
Sehr geehrter Herr Schmid, wieviel Gelder werden an Israel gezahlt? Oder wieviel Waren (auch Waffen, Rüstungsgüter) werden umsonst oder in welcher Höhe subventioniert geliefert?
Nils Schmid MdB
Antwort 22.05.2023 von Nils Schmid SPD

Wiedergutmachung wird hierbei als ein andauernder Prozess verstanden.

Frage von Abdullatif R. • 19.05.2023
Hallo Herr Demir, Im Entwurf des Gesetzes steht, dass die die Transferleistungen bekommen dürfen nicht eingebürgert werden. Gilt das für Bafög? Ich bekomme Bafög und hab einen minijob.
Hakan Demir
Antwort 21.05.2023 von Hakan Demir SPD

Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Rente, oder auch BAföG sind keine Sozialleistungen und haben entsprechend keinen negativen Einfluss auf den Einbürgerungsanspruch

Frage von Natalie K. • 19.05.2023
Guten Tag Herr Hofreiter, soeben habe ich mitbekommen, dass Sie an der diesjährigen Bilderberg-Konferenz teilnehmen, die an diesem Wochenende (18. bis 21. Mai 2023) stattfindet.
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.04.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.

Frage von florian h. • 19.05.2023
Nachfrage zu unserem Austausch vom 5.5.
Portrait von Bengt Bergt
Antwort 25.05.2023 von Bengt Bergt SPD

Bezüglich des ersten Teils Ihrer Anfrage, wie ich im Bundestag abstimmen werde, verweise ich erneut auf den Gesetzgebungsprozess und bitte diesen abzuwarten.

Frage von Raffaele O. • 19.05.2023
Ausgleichszahlungen Bundesbeamte 2023: Können Sie zumindest sagen, ob wir Bundesbeamte, die Ausgleichszahlungen welche unsere Kollegen von Land schon erhalten haben, definitiv auch bekommen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 25.05.2023 von Johann Saathoff SPD

Ich kann Ihnen nur so viel sagen, dass BMI selbstverständlich mit der bis 2021 rückwirkenden einmaligen Ausgleichszahlung plant.