Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Frage von Michael F. • 17.10.2025

Was für Pläne haben Sie für die Rundfunkgebühren? Jeder Gebührenzahler soll frei entscheiden, welches Medienunternehmen seine Gebühren erhält. Das wäre demokratisch. Was halten Sie davon?

Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund

AfD

Sachsen-Anhalt

Rundfunkgebühr

Frage von Michael F. • 17.10.2025

Die AfD tritt ja für direkte Demokratie nach schweizer Vorbild ein. Was könnten wir von einer AfD Regierung in dieser Beziehung erwarten?

Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund

AfD

Sachsen-Anhalt

Direkte Demokratie

Frage von Louis S. • 17.10.2025

Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?

Antwort ausstehend von Hakan Demir

SPD

Bundestag

Frage von Louis S. • 17.10.2025

Wird die SPD endlich Haltung zeigen und eine Verschärfung des KCanG stoppen, oder läuft es wieder wie beim MedCanG, das das Kabinett einfach abgenickt hat?

Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt

SPD

Bundestag

Frage von Arien J. • 17.10.2025

Wann kommt der Untersuchungsausschuss für Jens Spahn?

Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek

Die Linke

Bundestag

Frage von Thomas G. • 17.10.2025

Wann werden endlich die dringend erforderlichen Ergänzungen im Wohnungseigentumsgesetz vorgenommen?

Antwort ausstehend von Nadine Heselhaus

SPD

Bundestag