Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Florian P. • 28.07.2026
Irland, Estland, Zug: Niedrige Steuern, Rekordeinnahmen. Sie wollen laut eigener Aussage früher senken – woran scheitert es konkret, und welche Entlastungen kommen noch in dieser Wahlperiode?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 16.09.2026 von Fritz Güntzler CDU

Zu Ihrer Grundsatzfrage: Ja, ich teile die Einschätzung, dass gezielte Steuersenkungen unter bestimmten Voraussetzungen einen erheblichen Teil ihrer Kosten selbst erwirtschaften können.

Frage von Ramon K. • 28.07.2026
Wie ist Ihre Position in Bezug auf die Einsparungen bei psychotherapeutischen Leistungen durch die GKV-Reform?
Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 06.08.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Wir sprechen uns gegen Einsparungen bei psychotherapeutischen Leistungen im Rahmen der GKV-Reform aus

Frage von Ramon K. • 28.07.2026
Welche Einflussmöglichkeiten bestehen seitens des Landes Baden-Württemberg in Bezug auf die Sicherstellung der psychotherapeutischen Behandlungsmöglichkeiten?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 11.08.2026 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zumindest bei der Absenkung der Honorare für psychotherapeutische Leistungen um 4,5 Prozent kann die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) einen ersten vorläufigen Erfolg verbuchen.

Frage von Ralf L. • 28.07.2026
Herr Hess, müssen öffentliche Veranstaltungen wie der CSD besser geschützt werden? Wie will die AFD ihre deutschen LGBTQ-Bürger besser schützen?
Martin Hess MdB
Antwort 31.07.2026 von Martin Hess AfD

Wir sehen keinen Anlass, Opfergruppen unterschiedlich zu gewichten.

Frage von Ramon K. • 28.07.2026
Warum hält die Bundesregierung Einsparungen bei der Psychotherapie für vertretbar, obwohl psychische Erkrankungen zunehmen und eine frühzeitige Behandlung häufig kostspielige Folgeschäden verhindert?
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 17.08.2026 von Jasmina Hostert SPD

Wir haben die Beibehaltung der extrabudgetären Behandlung für große Gruppen und Verbesserungen bei der Vergütung erreicht. Näheres gehen wir im Herbst an.