Antwort 10.04.2025 von Stefan Gebhardt Die Linke
Ja zu Aufklärung
Ja zu Aufklärung
Die gerichtliche Auseinandersetzung zum sog. Schleuserskandal hat zwei Verfahren.
Wir wollten ein leichtes, spielerisches Format testen und „mit der Zeit gehen“. Rückblickend sehe ich aber, dass wir dabei keine ausreichende Abwägung getroffen haben, insbesondere nicht gegenüber Künstler*innen, deren Arbeit wir sehr schätzen.
Wie Sie schon erwähnt haben, konnten wir uns als SPD-Verhandlungsgruppe in dieser Frage gegenüber CDU/CSU durchsetzen. Es bleibt beim Atomausstieg.