Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sarah B. • 10.07.2026
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Wieso stimmten Sie FÜR die Finanz"reform" und wollen erst nachträglich Regelungen zur Finanzierung der Psychotherapie sicherstellen?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Felix B. • 10.07.2026
Warum gibt es keine Mindestfrist von zwei Wochen zwischen dem endgültigen Gesetzestext und der Abstimmung? Haben Sie die rund 300 Seiten Änderungen gelesen für die Krankenkassenreform ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Im parlamentarischen Verfahren sind Änderungen bis zuletzt üblich und verfahrensrechtlich vorgesehen. Und in der großen Mehrheit der Fälle haben die Abgeordneten ausreichend Zeit, um Vorlagen bewerten zu können. Auch deshalb würde ich eine starre Zwei‑Wochen‑Frist kritisch sehen, da diese notwendige Flexibilität kosten würde.

Frage von Felix B. • 10.07.2026
Warum gibt es keine sperede von mindest 2 wochen bevore gesetzte text zu abstimmen könne das alle wissen was dort drinen stehte. Haben sie die 300 seiten ängeung am Krankenkassenreform gelsen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 16.07.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Felix B. • 10.07.2026
Haben Sie am 10.07. für oder gegen die umstrittene Krankenkassenreform gestimmt? Wie konnten Sie die rund 300 Seiten Änderungen in so kurzer Zeit Lesen und verstehen?
Hakan Demir
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Lara J. • 10.07.2026
Wie werden Sie bezüglich der Streichung des Gesetzes zur angemessenen Honorierung zeitgebundener psychotherapeutischer Leistungen stimmen?
Portrait von Markus Töns
Antwort ausstehend von Markus Töns SPD