Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reiner R. • 08.10.2025
Kann Herr Merz Kanzler oder ist er nur 2.Wahl?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Dass Friedrich Merz ein hervorragender Bundeskanzler ist, davon bin ich aufgrund unserer sehr professionellen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zutiefst überzeugt

Katrin Uhlig
Antwort 26.06.2026 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir als Grüne Bundestagsfraktion sind der festen Überzeugung, dass sich ein Schutz vor sexualisierter Gewalt besonders für Kinder und Jugendliche und ein Schutz von Grundrechten im Digitalen nicht keine Gegensätze sind.

Profilbild Donata Vogtschmidt
Antwort 06.07.2026 von Donata Vogtschmidt Die Linke

Insbesondere die Einführung von KI in der öffentlichen Verwaltung und an Schulen darf kein Selbstzweck sein.

Profilbild Donata Vogtschmidt
Antwort 06.07.2026 von Donata Vogtschmidt Die Linke

Der Wahlprüfungsausschuss hatte sich mit diesem Anliegen entsprechend befasst und festgestellt, dass die Einsprüche des BSW sich in allen Teilen als unzutreffend herausgestellt haben.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 09.10.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürger:innen wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden.

Portrait von Markus Ferber
Antwort 08.10.2025 von Markus Ferber CSU

In den Beratungen hat sich jetzt der Weg herauskristallisiert, dass man das Gesetz vereinfacht und vor allem Großunternehmen in die Pflicht nimmt, die einerseits die Kapazitäten haben, um die Bestimmungen tatsächlich umzusetzen und bei denen es andererseits auch wirklich einen Unterschied macht. Damit bleibt der Kern des Lieferkettengesetzes erhalten und es wird eine effektive Umsetzung ermöglicht. Diesen Weg werde ich unterstützen.