Kann Herr Merz Kanzler oder ist er nur 2.Wahl?
Die New York Times Titelt:
"Germany Needs Something New. Instead It’s Getting This Guy."
Darunter dann ein Bild von Herrn Merz
Deswegen meine bescheidene Frage ob Herr Merz der geeignete Mann für diese Amt ist.
Sehr geehrter Herr R.,
dass Friedrich Merz ein hervorragender Bundeskanzler ist, davon bin ich aufgrund unserer sehr professionellen und vertrauensvollen Zusammenarbeit zutiefst überzeugt. Ganz deutlich sieht man dies im Bereich der Außenpolitik, wo Deutschland unter der Führung von Friedrich Merz ein völlig anderes Bild abgibt und nicht mehr wie in der Vergangenheit eher belächelt wird.
Ich bin mir aber auch bewusst, dass im Moment an vielen Stellen jedoch ein anderes Bild entstehen könnte, insbesondere wenn man sich die Presseberichterstattung ansieht. Umgekehrt bin ich aber auch überzeugt, dass sich vieles an dieser Einschätzung ändern wird, sobald unser Reformkurs Früchte trägt und für die Menschen praktisch im Alltag spürbar ist. Fakt ist, dass wir als Bundesregierung bereits sehr viele Gesetze und Initiativen beschlossen haben. Das Wenigste davon aber konnte wegen der Sommerpause und der Beratung der Bundeshaushalte für 2025 sowie 2026 durch den Bundestag beschlossen werden. Das wird sich in den kommenden Wochen und Monaten sehr deutlich verändern.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Dies vorangestellt, beantworte ich gerne Ihre konkrete Frage: Laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit sind begünstigt - damit werden alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer und Angestellten in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst erfasst.
Die beiden von Ihnen hervorgehobenen Begrifflichkeiten sind in der Tat entscheidende Fundamente unserer parlamentarischen Demokratie - die es zu schützen gilt. Insofern schließe ich mich den Gedanken von Digitalminister Karsten Wildberger an, der zurecht ausführte:
Die Regierungskoalition unter Bundeskanzler Friedrich Merz ist auch angetreten, um die Situationen der Familien in Deutschland spürbar zu verbessern - im Koalitionsvertrag finden Sie dazu eine Reihe von geplanten Vorhaben, auszugsweise nenne ich hier gerne das Bildungs- und Teilhabepaket, den weiterzuentwickelnden Kinderzuschlag und die Teilhabe-App:
Bis auf wenige Ausnahmen bleibt zugegebenermaßen unklar, wen genau der Bundespräsident begnadigt - aus wie ich finde guten Gründen, die insbesondere im Datenschutz- und Persönlichkeitsrecht liegen.