Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerhard W. • 15.01.2007
Antwort von Matthias Miersch SPD • 26.03.2007 (...) Ich meine, dass rot-grün in der vergangenen Legislaturperiode durchaus im Bereich des Klima- und Umweltschutzes eine ganze Menge auf den Weg gebracht hat. All die Dinge als Symbolpolitik zu bezeichnen, wird nach meiner Einschätzung – auch im Vergleich zur Politik anderer Staaten – der Entwicklung nicht gerecht. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz nimmt z.B. auch in Europa inzwischen Vorbildcharakter ein. (...)
Frage von andreas b. • 15.01.2007
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 22.01.2007 (...) Bezüglich der Anpflanzung von Straßenbäumen in der Gemeinde Glienicke/Nordbahn haben Sie bereits richtig erkannt, dass es sich hierbei um ein kommunales Problem handelt, welches vor Ort diskutiert und gelöst werden muss. Der Schritt über eine Unterschriftensammlung war daher sicherlich sinnvoll. (...)
Frage von Stephan K. • 15.01.2007
Antwort ausstehend von Jörg-Otto Spiller SPD Frage von Ulrich H. • 13.01.2007
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 15.01.2007 (...) Ein Neubau von Kernkraftwerken steht allerdings nicht zur Debatte und wird auch von keinem Energieversorgungsunternehmen in Deutschland geplant. (...)
Frage von Joachim U. • 11.01.2007
Antwort von Lothar Mark SPD • 30.01.2007 (...) In der Tat wird derzeit in der Großen Koalition über die Frage debattiert, ob die Amtlichkeit der Emissionswertemessung wirklich notwendig ist. Zur Zeit gibt es jedoch noch keine Mehrheit für eine Abschaffung des Schornsteinfegermonopols, die Novelle des Schornsteinfegergesetzes soll aber noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden. Zu den Einzelheiten des Gesetzes kann ich Ihnen deshalb noch keine Auskunft geben. (...)
Frage von Joachim S. • 11.01.2007
Antwort von Hermann Scheer SPD • 18.01.2007 Sehr geehrter Herr Schubert,